[buug-l] Obelix ./. MobiliX: Erster Termin in der zweiten Instanz im November
Werner Heuser
Werner.Heuser@web.de
Thu, 31 Oct 2002 15:38:27 -0100
Hoi,
bald ist es in einigen News zu lesen, aber ich dachte, dasz
interessiert auch diese Liste.
Gruesse
Werner
Obelix ./. MobiliX: Erster Gerichtstermin in der zweiten Instanz
Ueberaschend schnell hat das OLG Muenchen den Termin fuer die
erste muendliche Verhandlung im Berufungsverfahren festgelegt.
Die Verhandlung vor dem OLG findet bereits am 21.12 2002 statt.
Durch Schriftsatz vom 26. September 2002 hatte die Klaegerin,
Les Edition Albert Réné, die Berufung gegen das klageabweisende
Urteil des LG Muenchen begruendet. Nun liegt auch
die Berufungserwiderung der Kanzlei
Jaschinski Biere Brexl - JBB (http://jbb.de) vor.
Die Argumentation von Jaschinski Biere Brexl - JBB
(http://jbb.de) weicht oft vom trockenen Juristendeutsch ab
und enthaelt einige satirische bzw. ironische Elemente.
Wichtig fuer die Open Source Gemeinschaft, ist die entschiedene
Zurueckweisung aller Versuche der Klaegerin, das Suffix "iX"
fuer ihre Produkte zu monopolisieren. Gerade im
Open-Source-Bereich ist die Endung "iX" zur Kennzeichung von
Produkten weit verbreitet. Der Klaegerin ist es bereits gelungen,
zwei IT-Unternehmen (SkrobeliX und Masterix) zur Aufgabe ihrer
Namen zu draengen. Werner Heuser, der Inhaber von
MobiliX (http://mobilix.org), ist zuversichtlich, diesem
traurigen Schauspiel ein Ende setzen zu koennen.
Ob die Entscheidung des OLG Muenchen dazu ausreicht, ist jedoch
fraglich: Die Klaegerin hat bereits jetzt die Zulassung der
Revision vor dem Bundesgerichtshof beantragt.
Die Dokumentation des Rechtstreites enthaelt die
Berufungserwiderung der Berliner Kanzlei JBB (http://jbb.de),
sie ist online verfuegbar
(http://mobilix.org/de/mobilix_asterix.html, deutsch)
--
|=| Werner Heuser = Keplerstr. 11A = D-10589 Berlin = Germany
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|=| http://MobiliX.org UniX on Mobile Systems: HOWTOs,Software
|=| http://Xtops.DE Laptops+PDAs pre-installed with UniX
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