[campaigns] fuer die digitale Privatkopie!

[Volker Grassmuck]

Liebe Campaignistinnen und Campaignisten,

es wird ernst. N=E4chste Woche startet eine Mail-Aktion an Schr=F6der. Le=
tzten
Donnerstag gabs ein kurzfristig angesetzten Treffen mit, einem der beiden
Autoren des Referentenentwurfs im BMJ, Jeanette Hofmann, Bernd Lutterbeck=
,
Robert Gehring und Stefan Krempl. Dr=E4ngender Anla=DF ist, dass die Fris=
t f=FCr
Stellungnahmen am 19.4. zuende geht. Idee ist es, einen offenen Brief
aufzusetzen, den Interessierte an Schr=F6der, vielleicht Cc: Herta, schic=
ken
k=F6nnen, um einen einzigen Punkt deutlich zu machen: die Privatkopie mu=DF=
 auch
im Digitalraum m=F6glich bleiben.

Der Referentenentwurf spart eine Regelung zur Durchsetzung der
Privatkopieschranke bei der Anwendung technischer Schutzma=DFnahmen aus, =
im
Interesse einer z=FCgigen Umsetzung der EU-Richtlinie und damit die Frage=
 mit
allen Betroffenen weiter intensiv und ohne Zeitdruck er=F6rtert werden ka=
nn,
wie es in der Begr=FCndung hei=DFt.

Die eine Seite der Balance wird also neu geregelt, w=E4hrend ein zentrale=
r
Punkt der anderen offen bleibt und "erforderlichenfalls" Gegenstand eines
weiteren Gesetzentwurfes wird. Was auch hei=DFt, dass den Datenherren Rec=
hte
gew=E4hrt werden, die nachtr=E4glich nur schwer wieder einzuschr=E4nken s=
ind.

Eine Forderung, das UrhG nur zu novellieren, wenn auch die Privatkopie
gesichert ist, w=FCrde wahrscheinlich dazu f=FChren, dass der Entwurf nic=
ht mehr
in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird. Was aber in der Runde nic=
ht
als problematischer angesehen wurde, als es ohnehin schon ist.

Das Ganze k=F6nnte so =E4hnlich aussehen wie
http://www.odem.org/informationsfreiheit/, nur das der Brief direkt von d=
er
Site verschickt werden kann. Erste Entw=FCrfe f=FCr den Brief, der m=F6gl=
ichst
einfach und pr=E4gnant gehalten sein soll, so dass m=F6glichst viele Leut=
e ihn
unterschreiben und abschicken, sind in Arbeit. Willy Sch=E4fer hat die Do=
main
privatkopie.net geordert, die auf den neuen WOS-Rechner zeigen wird und w=
ohl
ab Mittwoch bespielbar ist. Aleks Stielau richtet den Rechner ein (Apache=
,
Mailman etc.). Frank Ronneburg baut Datenbank und PHP- Skripte. Fehlt noc=
h
jemand f=FCr's Webdesign.

Dann m=FCssen Unterst=FCtzerorganisationen gefunden werden wie CCC, Fitug=
, Odem,
miko, B=F6ll-Stiftung, Netzwerk Neue Medien, IfROSS, Bundesverband der
Bibliotheksvereinigungen, Indymedia, Attac etc., halt so breit wie m=F6gl=
ich.
Vielleicht auch noch einige namhafte Erstunterzeichner.

Sind wir soweit, geht's drum, so laut wie m=F6glich zu trommeln. Ank=FCnd=
igungen
auf Mailinglisten, Banner zum Runterladen f=FCr befreundete Sites,
Pressearbeit (Heise-Ticker etc.)

Jede Idee willkommen. Wer Zeit hat, sich zu engagieren, m=F6ge sich melde=
n.

Gru=DF
Volker