[rohrpost] Richard Rorty über die Aussenpolitik der USA

Maria Schmucker fullyfledged@yahoo.de
Sat, 7 Sep 2002 11:26:16 +0200 (CEST)


Der unendliche Krieg 

Die permanente Militarisierung Amerikas: Wie die 
Regierung Bush den 11. September für den eigenen 
Machterhalt ausgenutzt hat / Von Richard Rorty 

Ein Jahr nach dem 11. September haben sich die USA 
immer noch nicht mit einigen der schwierigsten 
Fragen aus dieser Katastrophe auseinandergesetzt. 
Niemand etwa hat erläutert, wie die Regierung 
wirksame Sicherheitsmaßnahmen gegen das 
Einschmuggeln nuklearer oder biochemischer Waffen 
in Schiffscontainern treffen will. Man ahnt: Die 
Behörden wissen, dass es gar keine 
Vorsichtsmaßnahmen gibt, die neue terroristische 
Angriffe ausschließen oder auch nur wesentlich 
einschränken könnten. Aber die Behörden werden der 
Öffentlichkeit kaum sagen, dass der Regierung 
wenig Besseres eingefallen ist als die 
Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen auf den 
Flughäfen. Das mag zwar weitere 
Flugzeugentführungen verhindern, nur sollte man 
nicht annehmen, dass Terroristen nur Flugzeuge 
entführen. 

Doch Regierungen müssen ihren Bürgern gegenüber 
eben so tun, als unternähmen sie etwas – 
irgendetwas, um jene Sicherheit herzustellen, die 
der Steuerzahler glaubt, mit seinen Steuern 
erkaufen zu können. Zunächst hat der Einsatz 
militärischer Macht in Afghanistan den Wunsch der 
Öffentlichkeit befriedigt, die Regierung solle 
„etwas tun“. Aber das reichte nicht. Die 
Steuerzahler müssen glauben, dass die Regierung 
immer noch etwas tut. Es genügt nicht, eine neue 
Bürokratie einzurichten, das „Department of 
Homeland Security“. Also haben wir seit elf 
Monaten viele kryptische Äußerungen von Präsident 
Bush und seinen Kabinettsmitgliedern gehört, die 
allesamt suggerieren, man bereite irgendeine Art 
von Angriff auf den Irak vor. Allerdings hat die 
Regierung nie behauptet, der Sturz Saddam Husseins 
würde die Wahrscheinlichkeit terroristischer Akte 
wesentlich verringern. 

Die Reaktion der Regierung auf zukünftige Angriffe 
wird bei der Beantwortung der Frage, wie diese 
verhindert werden können, kaum eine Rolle spielen. 
Denn diese Reaktion wird vorwiegend aus 
Militärschlägen gegen kleinere Länder bestehen, 
wobei es praktisch keine Rolle spielt, ob diese 
Schläge tatsächlich irgendeine terroristische 
Organisation behindern. Amerika wird 
wahrscheinlich ein beliebiges Land angreifen, 
sobald sich ein mit dem 11. September 
vergleichbarer Akt des Terrorismus ereignet – nur 
damit alle sehen, dass Washington „etwas tut“. 
Libyen darf sich auf einen solchen Angriff 
einrichten, falls die terroristischen Attacken 
auch nach dem Sturz Saddams weitergehen sollten. 
Aber obwohl der Afghanistankrieg al-Qaida durchaus 
geschwächt haben mag, werden derartige 
Organisationen vermutlich lernen, ihr Personal 
rascher von einem Ort zum anderen zu transferieren 
als eine langsam und massiv reagierende Supermacht 
ihre Zieloptik ändern kann. 

Niemand weiß genau, weshalb sich die Regierung den 
Irak als nächstes Ziel ausgesucht hat. Die 
simpelste Hypothese lautet: Man hat der 
amerikanischen Öffentlichkeit bereits beigebracht, 
dass Saddam Hussein „schlimmer als Hitler“ ist; 
daher bedarf ein Angriff auf den Irak keiner 
langen Entschuldigung. Dass das Land von einem 
blutigen Tyrannen regiert wird, gilt als 
hinreichender Grund dafür, es als gefährlichen 
Feind zu behandeln. Ein militärischer Einsatz 
gegen den Irak ist, dieser Theorie zufolge, der 
einfachste Weg für die Regierung zu zeigen, dass 
sie entschieden und machtvoll handelt, wie es 
einer Supermacht gebührt. 

Eine andere Erklärung für einen bevorstehenden 
Irak-Krieg könnte darin liegen, dass es Bush und 
seinen Beratern schwer fällt, sich auf etwas 
anderes zu konzentrieren als auf das Ölgeschäft. 
Dort sind der Präsident, Vizepräsident Cheney und 
viele der mächtigsten Geldgeber der Republikaner 
zuhause. Vielleicht erfordert es die Logik der 
Branche – vor allem hinsichtlich der Erschließung 
der zentralasiatischen Ölfelder –, dass man den 
Irak eliminiert oder dem Willen von Texas 
unterwirft. In den linken US-Medien wird viel in 
dieser Richtung spekuliert, und man kann es nicht 
einfach von der Hand weisen. Aber diese Hypothesen 
werden spekulativ bleiben. Schließlich wissen wir 
zwölf Jahre später immer noch nicht, inwieweit der 
Golfkrieg das Resultat bestimmter Ölinteressen 
war. Die wahren Gründe neuer Aktionen gegen den 
Irak dürften ebenso geheimnisvoll bleiben. 

Natürlich gibt es eine andere Möglichkeit: 
Vielleicht weiß die amerikanische Regierung etwas, 
was wir nicht wissen. Vielleicht hat die CIA 
tatsächlich solide Geheiminformationen, die 
zeigen, dass der Irak bald in der Lage sein wird, 
Raketen abzufeuern, die Tel Aviv, Riad und Teheran 
unbewohnbar machen würden. Vielleicht gibt es 
wirklich eine Parallele zwischen der 
Notwendigkeit, Hitlers Wiederaufbau der deutschen 
Militärmaschinerie zu verhindern, und der 
Notwendigkeit, die Wiedererrichtung der im 
Golfkrieg zerstörten Waffenfabriken des Irak zu 
verhindern. Vielleicht ist das Risiko des Wartens 
größer als das offensichtliche Risiko von Chaos im 
Nahen Osten, wenn der Irak wieder angegriffen 
wird. 

Doch falls solches Beweismaterial existiert, 
beabsichtigt die Regierung Bush keineswegs, es 
auch nur dem Kongress vorzulegen, geschweige denn 
dem amerikanischen Volk. Das letzte, was Bush und 
seine Berater wollen, ist eine echte öffentliche 
Diskussion, welche die Ansicht ins Wanken bringen 
könnte, die sie unbedingt festigen wollen: die 
Ansicht, dass wir uns bereits „im Krieg“ befinden; 
dass deshalb der Präsident dieselben 
Machtbefugnisse bekommen muss wie Roosevelt im 
Zweiten Weltkrieg und ebenso frei sein muss von 
jeder Notwendigkeit, sich vor irgend jemandem zu 
verantworten. Insbesondere muss der Präsident das 
Recht haben, alles geheim zu halten, was er will – 
selbst seine Gründe dafür, sich dieses und nicht 
jenes Land als Angriffsziel auszusuchen. 

Niemand hätte sich kurz nach dem 11. September 
träumen lassen, dass die Behauptung, wir befänden 
uns bereits „im Krieg“, so ausgereizt werden 
würde. Die Regierung beansprucht nun das Recht, 
US-Bürger, die im Verdacht der Verbindung zu 
terroristischen Organisationen stehen, zu „enemy 
combatants“ zu erklären, feindlichen 
Kriegführenden, und das Recht, sie unbegrenzt und 
ohne gerichtliche Anhörung gefangen zu halten. 
Laut Justizministerium wäre die nationale 
Sicherheit gefährdet, wenn man entsprechende 
Geheimdienstinformationen den Bundesrichtern 
vorlegen würde. Eine solche Regierung kann sich 
fast alles erlauben. Vor diesem Missbrauch der 
Staatsmacht hat die Linke seit dem 11. September 
gewarnt, aber nur wenige hätten es für möglich 
gehalten, dass Justizminister Ashcroft es wagen 
würde, in so kurzer Zeit so weit zu gehen. 

Es liegt im Interesse der Republikaner 
sicherzustellen, dass die Nation so lange wie 
möglich „im Krieg“ bleibt. Diejenigen, welche die 
Partei kontrollieren – eine gierige und zynische 
Oligarchie ohne Interesse an Bürgerrechten oder 
Wohlfahrt –, würden nichts lieber sehen als eine 
Neuauflage jener Situation, die 1944 zur 
beispiellosen Wiederwahl Roosevelts in eine vierte 
Amtszeit führte. Diese Wahl wurde mit dem Slogan 
„Man wechselt nicht mitten im Fluss die Pferde“ 
entschieden. Jede neue Terrorattacke wird die 
Wiederwahl Bushs 2004 wahrscheinlicher machen, 
denn sie wird es den Republikanern ermöglichen, 
alle Formen normaler politischer Opposition als 
Mangel an Patriotismus zu bezeichnen. In ihrem 
Interesse liegt die permanente Militarisierung des 
Staates, wie sie Orwell in 1984 beschrieben hat 
und wie sie der Titel von Gore Vidals jüngstem 
Buch andeutet: Ewiger Krieg für den ewigen 
Frieden. 

Man sollte meinen, die Opposition würde diese 
Strategie des Machterhalts aufdecken. Insbesondere 
sollte man erwarten, dass sich die Demokraten 
empören über Ashcrofts Frontalangriff auf die 
Bürgerrechte. Aber die Demokratische Partei ist 
wie gelähmt. Sie interpretiert die hohen 
Zustimmungswerte für Bush seit dem 11. September 
als Indiz dafür, jede Andeutung ihrerseits, die 
Regierung könne „zu hart mit Terroristen umgehen“, 
müsste dazu führen, dass der Wähler sie für weich 
und unkriegerisch hält. Angesichts einer 
Bedrohung, mit der niemand umzugehen weiß, wagen 
es beide Parteien nicht, offen mit dem Wähler zu 
sprechen. Kein Politiker darf eingestehen, dass 
Amerika zwar die einzige Supermacht ist, dass aber 
seine Städte unvorhersehbaren Angriffen durch 
nichtstaatliche Organisationen wie al- Qaida 
ausgesetzt sind. 

Gelegentlich merkt ein demokratischer Politiker 
an, dass es vielleicht nicht schlecht wäre, wenn 
ein Angriff auf den Irak auch von der UN 
autorisiert wäre oder wenigstens von einigen der 
ehemaligen Golfkriegsalliierten unterstützt würde. 
Selbst diese schüchternen Andeutungen werden von 
den Republikanern mit offener Verachtung beiseite 
gewischt. Außenminister Powell zeigte diese 
Verachtung, als sein französischer Amtskollege 
Zweifel an Amerikas arrogantem Unilateralismus 
äußerte: Der Kollege, sagte er, habe „die Vapeurs 
gekriegt“ – er führe sich schwächlich und weibisch 
auf. Jeder demokratische Senator oder 
Kongressabgeordnete, der Zweifel an einem Krieg 
gegen den Irak äußert, darf damit rechnen, dass er 
von Mitgliedern der Regierung als weichlicher 
Europhiler charakterisiert wird, unwürdig, ein 
öffentliches Amt auszuüben in einem Land, das dem 
Bösen die Stirn bieten muss. 

Europhile wie ich sind natürlich entzückt, dass 
Bundeskanzler Schröder und andere europäische 
Politiker solchen Zweifeln immer wieder Ausdruck 
geben. Wir teilen die Betroffenheit, mit der 
Europäer die abenteuerliche Arroganz betrachten, 
die unsere Regierung seit dem Amtsantritt von Bush 
an den Tag gelegt hat. Wir sind entsetzt darüber, 
dass unsere Regierung die letzten Überreste des 
Wilsonschen Internationalismus aus der Politik 
getilgt hat – und nun darauf bestehen, dass US-
Soldaten nie unter dem Kommando eines Ausländers 
stehen werden und dass US-Kriegsverbrecher nie vor 
einen internationalen Gerichtshof kommen dürfen. 
Doch können wir uns des Gefühls nicht erwehren, 
dass auch die Europäer nicht wissen, was man tun 
sollte, und dass viele europäische Intellektuelle 
sich auf die Kritik an den USA beschränken, ohne 
viel über die langfristige Verteidigung der 
Zivilisation gegen den Terrorismus sagen zu 
können. 

Europa hat viel mehr Erfahrung mit dem Terrorismus 
als wir. Allerdings liegen die Aktivitäten der RAF 
und vergleichbarer Organisationen schon eine Weile 
zurück. Und den Megaterrorismus à la 11. September 
hat Europa noch nicht erlebt. Wahrscheinlich kommt 
das bald. Denn der Westen ist insgesamt verhasst, 
nicht nur in Gestalt der USA. So werden 
wahrscheinlich eines Tages Berlin, Paris oder 
Madrid den Schock erleben, der im letzten 
September durch New York ging. Diejenigen, die das 
World Trade Center zerstört haben, könnten es 
ebenso befriedigend finden, den Prado oder den 
Eiffelturm, den Potsdamer Platz oder Westminster 
in die Luft zu sprengen oder dort Seuchenkeime 
auszustreuen. Der Unterschied zwischen einer 
unerträglich arroganten und ungeheuer reichen 
Nation von Ungläubigen einerseits und diversen 
kleineren, sehr viel verbindlicher auftretenden, 
etwas weniger reichen Nationen von Ungläubigen 
andererseits mag für jene, die Bin Ladens großen 
Erfolg nachahmen wollen, nicht allzu bedeutsam 
sein. 

Wenn der Megaterror nach Europa kommt, ist es 
wahrscheinlich, dass alle europäischen 
Rechtsparteien, die sich dann gerade an der Macht 
befinden, die Strategie der Regierung Bush 
kopieren werden. Sie werden versuchen, eine 
demokratische Republik durch einen nationalen 
Sicherheitsstaat zu ersetzen – einen Staat, in dem 
Geheimdienste und Militär den Platz der gewählten 
Volksvertreter einnehmen, wenn es darum geht, über 
nationale Prioritäten zu entscheiden. Sie werden 
Maßnahmen treffen, die schließlich zu einem 
Orwellschen Zustand des permanenten Krieges führen 
werden. Linksparteien, die gerade an der Macht 
sind, wenn die Katastrophe eintritt, könnten in 
Versuchung geraten, genau dasselbe zu tun. Denn 
weder die Rechte noch die Linke in Europa scheinen 
viel über das Problem nachgedacht zu haben, das 
doch die Politiker in allen reichen Ländern 
beschäftigen sollte: Wie lassen sich die 
demokratischen Institutionen stärken, so dass sie 
in Zeiten überleben können, da Regierungen das 
nicht länger garantieren können, was Bush die 
„Sicherheit des Heimatlandes“ nennt? 

Das ist tatsächlich ein ganz neues Problem. Die 
Zivilisation wird jetzt nicht einfach durch 
abtrünnige Staaten wie Hitlers Deutschland oder 
Milosevics Serbien bedroht, sondern von Menschen, 
die weder im eigentlichen Sinne feindliche 
Soldaten noch im üblichen Sinne Verbrecher sind. 
Als Soldaten würden sie im Auftrag von 
Nationalstaaten handeln und hätten dort ihre 
Basis. Auch Verbrecher leben typischerweise in dem 
Land, in dem sie agieren, und können von der 
Polizei dieses Landes überwacht, unterwandert und 
schließlich verhaftet werden. Unsere neuen Feinde 
sind Menschen, die weit von unseren Grenzen 
entfernt operieren, und die – möglicherweise ohne 
Wissen der Regierung des Landes, wo sie sich 
gerade aufhalten – nukleare oder biologische 
Waffen herstellen. Sie können diese in einem 
Container unterbringen, der dann auf der anderen 
Seite der Welt von einem Schiff direkt auf einen 
Zug verladen wird. Dann müssen sie nur dafür 
sorgen, dass jemand auf einen Knopf drückt, wenn 
der Waggon in einer bestimmten Stadt angekommen 
ist. 

Wir nennen eine solche Person einen „Terroristen“, 
weil wir keinen besseren Ausdruck kennen, aber wir 
haben im Grunde keinen Begriff davon, welche 
Institutionen, welche Formen politischer Praxis 
wir bräuchten, um mit ihr fertig zu werden. Weder 
Armeen noch Polizeiapparate sind hier tauglich. Es 
hat sich herausgestellt, dass es nur einige zehn 
Millionen Dollar und ein paar zum Selbstmord 
bereite Leute braucht, um eine Organisation zu 
schaffen, bei deren Auftritten es den Westen kalt 
überläuft. Eine solche Organisation muss keine 
Regierung kontrollieren oder auch nur mit einer 
Regierung verbündet sein. Die Katastrophen, die 
reiche Monomanen wie Bin Laden herbeiführen 
können, gleichen eher Erdbeben als den klassischen 
Versuchen von Nationen, ihr Territorium zu 
vergrößern, oder von Verbrechern, reich zu werden. 
Wir stehen ebenso hilflos vor diesem Problem wie 
vor dem nächsten Hurrikan. 

Wenn wir solchen Angriffen nicht zuvorkommen 
können, so können wir sie doch immerhin überleben. 
Wir mögen sogar die Kraft haben, unsere 
demokratischen Institutionen selbst dann zu 
behalten, nachdem klar geworden ist, dass unsere 
Städte nie mehr unverletzlich sein werden. Wir 
können vielleicht an den moralischen 
Errungenschaften festhalten – den Fortschritten in 
politischer Freiheit und sozialer Gerechtigkeit –, 
die der Westen in den letzten Jahrhunderten 
erlangt hat, selbst wenn sich so etwas wie der 11. 
September Jahr für Jahr wiederholt. Aber das 
gelingt uns nur, wenn die Wähler ihre Regierungen 
davon abhalten, ihre Länder auf permanente 
Kriegführung einzustellen – sie davon abhalten, 
eine Situation zu schaffen, in der weder die 
Justiz noch die Medien Organisationen wie das FBI 
aufhalten können, nach Belieben vorzugehen und in 
der das Militär den allergrößten Teil der 
nationalen Ressourcen für sich beansprucht. 

Die Erfahrungen, welche die USA im letzten Jahr 
gemacht haben, sind nicht ermutigend. Aber sie 
können als Warnung dienen. Vielleicht werden die 
Europäer die Zeit, die ihnen bleibt, bis der 
Megaterrorismus nach Europa kommt, darauf 
verwenden, nachzudenken, wie sie es besser machen 
könnten. 

Der Autor lehrt Literatur und Philosophie in 
Stanford. Im nächsten Jahr erscheint sein Buch 
„Pragmatism as Hope“ (Cambridge UP). Auf deutsch 
wurde zuletzt „Wahrheit und Fortschritt“ (Suhrkamp 
2000) veröffentlicht. 

Deutsch von Joachim Kalka 

http://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/getArticleSZ.php?artikel=artikel1175.php

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