[rohrpost] Abmahnwahn
Jörg Kantel
kantel at mpiwg-berlin.mpg.de
Don Nov 6 17:22:08 CET 2003
Sorry for crossposting
Das, was ich -- bedingt durch die Regulierungswut der deutschen
Sozialdemokratie und der grün angestrichenen Partei der
Besserverdienenden -- immer befürchtet hatte, ist nun endgültig
eingetreten: Nina <http://eleg.antville.org/>, vielen noch als
Kommissar Nina <http://stylepolicenorestforthewicked.editthispage.com/>
bekannt, ist von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs
<http://www.wettbewerbszentrale.de/de/> (Zweigstelle Norddeutschland)
gemäß § 6 TDG (Impressumspflicht -- hier liegt evtl. schon ein Fehler
vor, da die Stylepolice <http://www.stylepolice.de/> meiner Meinung
nach -- wenn überhaupt -- dann, wie der Schockwellenreiter, unter den
Mediendienststaatsvertrag fällt) abgemahnt worden
<http://eleg.antville.org/stories/571332/#comments> (das Schreiben
liegt mir vor): Für die auch vom Schockwellenreiter oft und mit Genuß
verlinkten Seiten des Under-Construction-Clubs
<http://www.under-construction-club.de/> fehle ein Impressum und daher
solle sie bis zum 11.11.2003 eine Unterlassungserklärung abgeben (und
Teuro 107,-- dafür zahlen).
Abgesehen davon, daß eine Retourkutsche auf diese Meldung
<http://eleg.antville.org/stories/523035/> vermutet werden kann, wer
legt eigentlich die Grenze zwischen "geschäftsäßig" und "privat" fest?
Und wie soll ein Hobby-Webseitenbetreiber -- wie Nina -- da noch
durchblicken?
Der Schockwellenreiter jedenfalls hält diese Abmahnung für eine
Unverschämtheit und für den Versuch, Zensur auf das Recht auf freie
Meinugsäußerung privater Personen im Internet auszuüben. Ich habe erst
einmal die besagte <Zentrale um eine Stellungnahme gebeten und alle mir
bekannten Verteiler über diesen eklatanten Angriff auf das Recht des
"privaten" (auch satirischen) Publizierens informiert.
Der Ordnung halber sollte ich vielleicht erwaehnen, dass ich zwar der
Betreiber der Site Schockwellenreiter
<http://www.schockwellenreiter.de/"> bin, aber nicht Betreiber der
Seiten, um die es bei dieser Abmahnung geht.
J"org Kantel (aka Der Schockwellenreiter)
--
Der Schockwellenreiter - die tägliche Ration Wahnsinn:
<http://www.schockwellenreiter.de/>
der at schockwellenreiter.de