[rohrpost] Tagung zum UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft

[Alvar Freude]

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** *"Weltgipfel zur Informationsgesellschaft" Genf 20003 - Tunis 2005: *
*-------GEMEINSAME VISION IN WEITER FERNE---------------
*
* Tagung
* der Heinrich Böll Stiftung  in Zusammenarbeit mit 
* dem zivilgesellschaftlichen WSIS-Koordinierungskreis
* 1. November, 14.00-21.30 Uhr  auf der Galerie 
* der Heinrich-Böll-Stiftung, 
* Rosenthaler Strasse 40/41, 
* Hackesche Höfe I, 
* 5. Etage, Berlin-Mitte 
*
* Anmeldung:  
* medien at boell.de, 
* Anmeldeschluss: 25.10.03
* www.worldsummit2003.de
* 
* Informationen: 
* Olga Drossou
* Fon: +49/ 30 - 285.34-183
*
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*** Eine gemeinsame Vision von der Informationsgesellschaft zu formulieren
ist der Auftrag der UN-Generalversammlung an den "Weltgipfel zur
Informationsgesellschaft" (WSIS). Der inklusive, optimistische Anspruch
der Generalversammlung wird auch darin deutlich, dass Zivilgesellschaft
und Wirtschaft erstmalig in der Geschichte der UN-Weltgipfel aufgerufen
wurden, sich am Diskussionsprozeß aktiv zu beteiligen. 

Doch kurz vor der ersten Gipfelkonferenz in Genf im Dezember diesen
Jahres ist der Prozess ins Stocken geraten. Nach dem Ende der dritten
Vorbereitungskonferenz (PrepCom 3) im vergangenen September erscheint
ein Konsens in weiter Ferne. So mußte sich die Prepcom 3 an ihrem
letzten Tag kurzfristig auf eine erneute Zusammenkunft Mitte November
vertagen, um in einem letzen Versuch ein Scheitern zu verhindern.
Angesichts der starken Interessensgegensätze -  in erster Linie zwischen
den Regierungen der Industrieländer und der Entwicklungsländer -
erscheint ein Durchbruch schwierig. Wird WSIS ein neues Cancún? 

In der Veranstaltung werden wir die  Hintergründe, (fehlende) Visionen
und Konflikte beleuchten:
- - Wieso werden die Menschenrechte nicht mehr vorbehaltlos von allen
Staaten (wieder) anerkannt und warum sind "Kommunikationsrechte" so
umstritten?  
- - Welche Konflikte verbergen sich hinter der Forderung nach "freiem
Zugang zu Wissen und Information" und warum geben sich die
Entwicklungsländer mit dem "Schutz des indigenen Wissens" zufrieden,
ohne das sie benachteiliegende Copyright- und Patentsystem offensiv zu
hinterfragen?  
- - Ist eine gemeinsame Vision der Regierungen dieser Welt überhaupt noch
denkbar?

"Die Visionen haben wir." Das ist die Überzeugung der "dritten Säule"
des Gipfels, der Zivilgesellschaft. Sie tritt selbstbewußt und immer
koheränter und organisierter auf die Bühne des Weltgipfels. Durch
Expertise und visionärer Kraft verschafft sie sich Respekt und manchmal
auch Gehör. Ihr Einfluss bleibt jedoch weit hinter ihren Erwartungen
zurück. Vom "Input" zum "Impact"  bleibt dringende Aufgabe.

In Deutschland haben zivilgesellschaftliche Organisationen dem WSIS
einen hohen Stellenwert beigemessen. Frühzeitig wurde ein
zivilgesellschaftlicher Koordinationskreis gegründet, der den
WSIS-Prozess verfolgt und mit eigenen Konzepten interveniert. Als
Ergebnis eines breit angelegten Diskussionsprozesses wurde z.B. die
"Charta der Bürgerrechte für eine nachhaltige Wissensgesellschaft"
erarbeitet und in die Gipfeldiskussionen hineingetragen. Plattform für
die Vernetzung der deutschen mit der internationalen Zivilgesellschaft
ist die zweisprachige Website www.worldsummit2003.de.

- - Wie verwirklicht sich der Partizipationsanspruch im Gipfelprozeß? Wie
wird er auf nationaler/regionaler Ebene realisiert? Erfahrungen und
Erwartungen von VertreterInnen der Bundesregierung, der
Zivilgesellschaft und der Wirtschaft werden auf einem Podium
gegenübergestellt. 


Programm
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14.00 Uhr: Eröffnung
Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll Stiftung 

14.15 Uhr: Einschätzungen eines unvollendeten Vorbereitungsprozesses
Heike Jensen, Deutscher Zivilgesellschaftlicher
WSIS-Koordinierungskreis, Terre des Femmes
Raoul Weiler, Club of Rome

14. 45 Uhr: Europa auf dem Weg zu einer nachhaltigen
Wissensgesellschaft?
Reinhard Bütikofer,  Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen (angefr.)

15.00 Uhr: Menschen- und Bürgerrechte: Konfliktlinien im WSIS
Rikke Frank Joergensen , Human Rights Institut, Kopenhagen
Christin Maier, Auswärtiges Amt (angefr.)
Christoph Bruch, Humanistische Union
Moderation: Alvar Freude, WSIS-Zivilgesellschaftlicher
Koordinierungskreis

16.30 Uhr: Pause

17.00 Uhr: Freier Zugang zu Wissen: Grundlagen für eine nachhaltige
Wissenspolitik
Georg Greve, Präsident Free Software Foundation Europe 
Werner Kannenberg, Bundesministerium der Justiz (angefr.)
Rainer Kuhlen, Nethics, Universität Konstanz
Moderation: Christine Wenzel, WSIS-Zivilgesellschaftlicher
Koordinierungskreis

18.30 Uhr: Imbiss

19.30 Uhr: Podiumsdiskussion: Kann der WSIS noch ein Erfolg werden? 
Jeanette Hofmann, Vertreterin  der Zivilgesellschaft in der deutschen
Regierungsdelegetion zum WSIS
Annette Mühlberg, Verdi Bundesvorstand 
Karl-Georg Schon, Auswärtiges Amt, Deutsche Regierungsdelegation
Peter Pöppel, Vizepresedent Alcatel, Initiative  D21
Moderation: Monika Ermert, freie Journalistin

21.30: Ende der Tagung


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