[rohrpost] Chaostreff Leipzig: Elektronische Wahlen - Eine kritische Betrachtung

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Fre Mai 18 06:35:44 CEST 2007


Hallo Liste,

am 23. Mai 2007 wird Christian Koch im Rahmen des Vortragsprogramms des
Chaostreffs Leipzig[1] einen Vortrag zum Thema "Elektronische Wahlen -
Eine kritische Betrachtung"[2] halten. Die Veranstaltung beginnt um
20:00 Uhr im linXXnet[3], Bornaische Straße 3d. Der Eintritt ist frei.

Themen

* Merkmale von Wahlen
* Herkömmliche Wahlen
* Wahlen mit elektronischer Stimmerfassung
    * Wahlmaschinen
    * Online-Wahlen
* Manipulationsmöglichkeiten
* Stimmenkauf
* Wahrung des Wahlgeheimnisses


Hintergrundinformationen

Durch den Einsatz von Wahlmaschinen[4] ist eine transparente und für
Wähler nachvollziehbare Überprüfung des Wahlergebnisses nicht mehr
gewährleistet. Damit sind fundamentale Prinzipien der Demokratie, die
gleiche Wahl und die öffentliche Auszählung der Stimmen, in Gefahr.

Wenn es durch die Manipulation der Wahlmaschine möglich ist, Stimmen
hinzuzufügen oder zu löschen, ist eine gleiche Wahl nicht mehr
gewährleistet. Manipulationen an einer Wahlmaschine sind aber für Laien
nicht erkennbar. Der Auszählungsvorgang findet nur noch im Wahlcomputer
selbst statt. Das bedeutet überdies, dass auch dieser Vorgang durch
einen Wahlhelfer nicht mehr zu kontrollieren bzw. nachzuvollziehen ist.

Eine kritische Hinterfragung des Einsatzes von Wahlcomputern geschieht
nicht grundlos: Seit 1999 wurden bei verschiedenen Wahlen in mehreren
Bundesländern Wahlcomputer eingesetzt[5]. Hierbei kamen ausschließlich
Geräte der Firma Nedap[6] zum Einsatz.

Im Oktober 2006 ist es der niederländischen Initiative "Wij vertrouwen
stemcomputers niet"[7] gelungen, drei Wahlmaschinen des Typs Nedap ES3B
zu beschaffen. In einem technischen Artikel[8] beschreibt die Initiative
detailliert die Sicherheitsmängel dieser Geräte. Im niederländischen
Fernsehen[9] demonstrierten "Wij Vertrouwen Stemcomputers Niet" vor
laufender Kamera, wie sich durch Austausch der installierten Software
Wahlen manipulieren lassen. An der Analyse war auch der Chaos Computer
Club Berlin[10] beteiligt.

Die Firma Nedap hat, wie im März 2007 bekannt wurde[11], die
niederländische Regierung massiv unter Druck gesetzt, damit keine
weiteren kritischen Untersuchungen ihrer Wahlmaschinen erfolgen. Dieses
Verhalten ist ein Erpressungsversuch gegenüber dem Staat unter
Ausnutzung der eigenen Monopolstellung.

Im November 2006 endete eine Online-Petiton gegen Wahlmaschinen[12]. Mit
45.126 registrierten Unterzeichnern gehört die Petition zu den
erfolgreichsten Petitionen überhaupt.

Der Vortrag wird sich anschaulich mit den oben angeführten Mängeln und
den sich daraus ergebenden Konsequenzen für demokratische Prozesse
auseinandersetzen, um ein Bewusstsein für gravierenden
Konstruktionsschwächen dieser Maschinen zu wecken.


Chaostreff Leipzig

Der Chaostreff Leipzig (c3le)[1] organisiert seit über zwei Jahren
regelmäßige Treffen und Vorträge. Er ist eine Gruppe von
CCC-Sympathisanten und einiger CCC-Mitglieder, die sich mit dem CCC
verbunden fühlen.

[1] http://www.c3le.de/
[2] https://wiki.c3le.de/wiki/Elektronische_Wahlen
[3] http://www.linxxnet.de/
[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlcomputer
[5] https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlcomputer:_Einsatz_in_Deutschland
[6] http://www.nedap.nl/
[7] http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/Deutsch
[8] http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/other/es3b-en.pdf
[9]
http://www.eenvandaag.nl/index.php?module=PX_Story&func=view&cid=2&sid=31156
[10] https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlmaschinen
[11] http://www.heise.de/newsticker/meldung/86101
[12] http://www.ccc.de/updates/2006/petition-ende?language=de
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