[rohrpost] Herzlichen Glückwunsch allen KünstlerInnen zum 'Tag des geistigen Eigentums'

[cornelia sollfrank]

Pressemitteilung

Verwertung von Kunstwerken im öffentlichen Raum muss endlich vergütet  
werden
Deutscher Kulturrat: Schutz des geistigen Eigentums ist unerlässlich  
für Künstler

Berlin, den 25.04.2008. Morgen Samstag, den 26.04.2008 ist weltweit  
der Tag des geistigen Eigentums. Der Welttag des geistigen Eigentums  
wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum  
mit Sitz in Genf ins Leben gerufen.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände,  
tritt mit Nachdruck für den Schutz des geistigen Eigentums ein. Der  
Schutz des geistigen Eigentums ist unerlässlich, damit Künstler von  
ihrer künstlerischen Arbeit leben können. Er ist unabdingbar, damit  
Verwerter künstlerischer Leistungen wie Verlage oder  
Tonträgerhersteller künstlerische Werke einem breiten Publikum  
zugänglich machen können. Die Informationsfreiheit wird durch den  
Schutz des geistigen Eigentums nicht behindert.

Der Deutsche Kulturrat ist froh, dass sich auch die Enquete- 
Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ in ihrem  
Schlussbericht (Bundestagsdrucksache 16/7000) unmissverständlich und  
klar für den Schutz des geistigen Eigentums ausgesprochen und  
klargestellt hat, dass dieses Recht nicht durch die wirtschaftlichen  
Interessen anderer Wirtschaftszweige wie der Computerwirtschaft außer  
Kraft gesetzt werden darf.

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ hat eine langjährige  
Forderung des Deutschen Kulturrates, dass die gewerbliche Verwertung  
von Kunstwerken im öffentlichen Raum vergütungspflichtig werden soll,  
aufgegriffen und fordert eine entsprechende gesetzliche Änderung.  
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat in der aktuellen Ausgabe  
von politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates,  
geschrieben, dass sie sich dieser Empfehlung noch in dieser  
Legislaturperiode annehmen will.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann,  
sagte: „Das Urheberrecht ist eines der zentralen Rechte in der  
Informationsgesellschaft. Der Welttag des geistigen Eigentums ist  
eine gute Gelegenheit, an die Bedeutung des geistigen Eigentums zu  
erinnern. Dass beim Schutz des geistigen Eigentums auch über die  
äußerst wichtige Bekämpfung von Internetpiraterie hinaus weiterer  
Handlungsbedarf besteht, zeigt unter anderem die Forderung nach einer  
Vergütungspflicht bei der gewerblichen Nutzung von Kunstwerken im  
öffentlichen Raum. Jeder Postkartenhersteller verdient  
selbstverständlich daran, dass Aufnahmen von Kunstwerken im  
öffentlichen Raum verkauft werden. Nur die Bildenden Künstler, die  
die Werke geschaffen haben, gehen leer aus. Sie erhalten lediglich  
vom Auftraggeber einmalig ihr Honorar für die Erstellung des  
Kunstwerkes. Von den nachher stattfindenden Nutzungen wie z.B. der  
Erstellung von Postkarten oder der Abbildung in Reiseführern sehen  
sie keinen Cent. Hier herrscht eine Gesetzeslücke, die noch in dieser  
Legislaturperiode geschlossen werden muss.“


Den Beitrag von Bundesministerin Zypries zur Umsetzung von  
Vorschlägen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ finden Sie  
in der aktuellen Ausgabe von politik und kultur. Diese Ausgabe steht  
auch im Internet bereit unter http://www.kulturrat.de/puk/ 
puk03-08.pdf (5,2 MB) als pdf-Datei zum Herunterladen bereit.