[rohrpost] Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal? Veranstalter Humanistische Union

[Natalie Gravenor]

Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages 
vom NSA-Skandal?

Mittwoch, 6. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der 
Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin)

Am 5. Juni 2013 veröffentlichte die britische Tageszeitung The Guardian“ 
den ersten Artikel über die weltweite Datenerfassung der NSA (National 
Security Agency). Die Informationen in dieser und etlichen weiteren 
Reportagen stammen aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden. Er 
lieferte erstmals Beweise für eine weltweite Überwachung. Auch Deutsche 
waren davon betroffen.

Noch vor der Bundestagswahl 2013 wollte die damalige Regierung die 
Überwachungsaffäre für beendet erklären.

Danach beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit 
der Überwachung der Bevölkerung durch die NSA und der Involvierung der 
deutschen Nachrichtendienste in den Skandal. Wir lernten Worte wie Five 
Eyes, Selektoren, Prism, Eikonal und Glo*** (bzw. Glotaic) kennen und 
erfuhren, was in Bad Aibling geschieht.

Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Untersuchungsausschuss seinen in 
der Vorabfassung 1822-seitigen Abschlussbericht, der auch einen tiefen 
Einblick in die Arbeit der Dienste ermöglicht.

Am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal 
wollen wir, unter anderem, mit

*Stephan Martin* (Rechtsanwalt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei MdB 
Martina Renner, Die Linke, für den NSA-Untersuchungsausschuss)

*Dr. Peter Wolff* (Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland, 
Sprecher der Arbeitsgruppe Recht und Ethik)

über die Erkenntnisse des Ausschusses, welche Maßnahmen bereits 
ergriffen wurden, welche Maßnahmen von den Bundestagsabgeordneten 
gefordert werden, wie die Zusammenarbeit zwischen den Diensten aussehen 
soll und mit welchen Entwicklungen die deutschen und westlichen 
Nachrichtendienste in den kommenden Jahren konfrontiert werden, diskutieren.

Veranstalter: Humanistische Union Berlin-Brandenburg

Weiterführende Informationen

Untersuchungsausschuss des Bundestages 
http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss

Bericht des Untersuchungsausschusses 
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812850.pdf

Netzpolitik: der Bericht ohne die Schwärzungen 
https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/ 


Wikipedia über den Untersuchungsausschuss 
https://de.wikipedia.org/wiki/NSA-Untersuchungsausschuss

Humanistische Union: vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht: 
http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/215/ 




---
Diese E-Mail wurde von Avast Antivirus-Software auf Viren geprüft.
https://www.avast.com/antivirus