[WOS] BMWi: Konferenz über SW-Patente

[Volker Grassmuck]

------- Forwarded Message Follows -------

Vom Bundeswirtschaftsministerium erging die folgende Konferenzeinladung.
Die Einladung erging zwar zunaechst an ausgewaehlte "interessierte
Gruppen", aber die Konferenz selbst ist oeffentlich.  Erstmals stellt eine
europaeische Regierungsorganisation die Frage nach dem wirtschaftlichen
Sinn und Zweck der Patentierbarkeit von Software.

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---------- Forwarded message ----------
Date: Thu, 27 Apr 2000 10:20:05 +0200
From: "Soquat, Hubertus, VIB3" <soquat@bmwi.bund.de>
To: "'swpat@ffii.org'" <swpat@ffii.org>
Subject: [iso-8859-1] WG: Konferenz über wirtschaftspolitische As[iso-8859-1]
    pekte der Patentierung von Software im Bundesministeriu[iso-8859-1] m für
    Wirtschaft und Technologie am 18. Mai 2000

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von:	Soquat, Hubertus, VIB3 
> Gesendet am:	Donnerstag, 27. April 2000 10:23
> Betreff:	Konferenz über wirtschaftspolitische Aspekte der
> Patentierung von Software im Bundesministerium für Wirtschaft und
> Technologie am 18. Mai 2000
> 
> Einladung
> 
> Sehr geehrte Damen und Herren,
> ich bedanke mich für Ihr Interesse an der o.g. Konferenz und darf Sie
> herzlich dazu einladen.
> Donnerstag, den 18. Mai 2000, Beginn: 10.15 Uhr, Ende: 17.00 Uhr
> Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Scharnhorststrasse 3=
6
> (Eingang Haus D), Hörsaal, Haus D, 1. Etage
> Tagesordnung
> 1.   Begrüßung
> 2.	Wirtschaftspolitische Bedeutung der Freien Software sowie deren
> Relevanz für Sicherheit in der Informationsgesellschaft.
> 3.	Sachstand zur aktuellen Rechtslage in Deutschland, Europa und USA
> einschließlich neuester Entwicklungen in der Rechtsprechung.
> 4.	Wirtschaftliche Interessenlagen hinsichtlich der Patentierung von
> Computer-Softwareprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Frei=
er
> Software.
> 5.	Schlusswort
> Den Vorsitz führt Herr Regierungsdirektor Dr. Ulrich Sandl, Referatsle=
iter
> im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie für Sicherheit i=
n der
> Informationsgesellschaft. Für die fachpolitische Diskussionsleitung wu=
rde
> Herr Dipl.Phys. Markus Hössle, Patentanwalt und Vorsitzender des
> Fachausschusses "Computerprogramme" der Patentanwaltskammer gewonnen.
> Rechtzeitig vor der Konferenz wird Ihnen noch ein Sachstandsbericht zur
> aktuellen Rechtslage zugehen.
> Gleichzeitig wird angeboten, Ihrerseits Positionspapiere (möglichst al=
s
> PDF.Datei) zu übersenden, die allen Teilnehmern zur Verfügung gestel=
lt
> werden.  Es ist beabsichtigt, die Hauptzeit der freien Diskussion
> einzuräumen, so dass allenfalls auf Grundsatzstatements in schriftlich=
er
> Form verwiesen werden sollte. Diese werden in die Schlussdokumentation
> aufgenommen und auch im Internet veröffentlicht. Wegen der
> organisatorischen Vorbereitung wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ih=
re
> Teilnahme per E-mail an           soquat@bmwi.bund.de
> bestätigen würden. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Einga=
ngs
> berücksichtigt. Gegen 13.00 Uhr ist ein Steh-Buffet vorgesehen. Für
> weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
> 
> Mit freundlichen Gruessen
> Hubertus Soquat
> Referent im Referat VI B 3 -IT-Sicherheit- 
> Bundesministerium fuer Wirtschaft und Technologie
> Scharnhorststrasse 36, D-10115 Berlin
> Tel. 030/2014-9 (direkt 7139) (fax -50-7139 und 2014-5369); mobil:
> 0171/213 79 13
> www.bmwi-info2000.de; www.sicherheit-im-internet.de
> e-mail:   soquat@bmwi.bund.de

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