[rohrpost] (fwd) rot-gruene Kultur-MdBs: KSK bleibt erhalten!

[Andreas Broeckmann]

24. November 2004



Siegmund Ehrmann (SPD)
Mitglied des Deutschen Bundestages
Sprecher der SPD in der Enquete-Kommission
'Kultur in Deutschland'

Eckhardt Barthel (SPD)
Mitglied des Deutschen Bundestages
Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen)
Mitglied des Deutschen Bundestages
Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen
in der Enquete-Kommission 'Kultur in Deutschland'

Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen)
Mitglied des Deutschen Bundestages
Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Schluss mit den Gerüchten - Künstlersozialkasse bleibt erhalten!

Die Mitglieder der Enquete-Kommission 'Kultur in Deutschland' 
Siegmund Ehrmann (SPD), Eckhardt Barthel (SPD), Ursula Sowa (Bündnis 
90/Die Grünen) und Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen) erklären 
anlässlich tausender Mail- und Briefzusendungen betroffener 
Künstlerinnen und Künstler, die eine Abschaffung der 
Künstlersozialkasse befürchten.

Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur 
sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie 
abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale 
Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland.

SPD und Grüne sind in die Anhörung der Enquete-Kommission 'Kultur in 
Deutschland' zur Zukunft der Künstlersozialkasse am vergangenen 
Montag unter der Voraussetzung gegangen, dass die Künstlersozialkasse 
als solche nicht in Frage steht. Die soziale Absicherung von 
Künstlerinnen und Künstlern ist der Enquete-Kommission ein 
Hauptanliegen. Gegenstand der Beratungen ist die Finanzierung der 
Künstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der Mitglieder, 
der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen Bundeszuschuss 
zusammensetzt - und nicht die Frage, ob die Künstlersozialkasse 
erhalten bleiben soll.

Wir treten daher Falschmeldungen und Fehlinformationen entschieden 
entgegen, dass im Rahmen der Enquete-Kommission Pläne zur Abschaffung 
der KSK beraten würden. Das Gegenteil ist der Fall.

Zur Klarstellung: Die aktuelle Verunsicherung ist dadurch entstanden, 
dass - für uns völlig unverständlich - die Vorsitzende der 
Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU), in einer Pressemitteilung 
im Vorfeld der Anhörung die Frage formuliert hat: “Soll die KSK 
erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?" Diese Frage 
stellt sich uns nicht, und wir verstehen nicht, warum Frau Connemann 
sie gestellt hat.

Noch bedenklicher ist allerdings, dass der kulturpolitische Sprecher 
der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Günter Nooke, in einer aktuellen 
Pressemitteilung erneut Öl ins Feuer gegossen hat. Nooke behauptet, 
die KSK würde zu einer 'Künstleralmosenkasse' degenerieren und sei 
als solche in ihrer Existenz bedroht.

Diese Position ist nicht die der rot-grünen Koalition. Unser Ziel ist 
und bleibt es, die KSK für die Zukunft zu sichern.