[wos] [Fwd: KKV: Bundestag beschließt Beitritt Deutschlands zum UNESCO-Übereinkommen kulturelle Vielfalt]

[Jeanette Hofmann]

Hallo,

es geht um die UNESCO-Konferenz "Kulturelle Vielfalt – Europas Reichtum.
Das UNESCO-Übereinkommen mit Leben füllen". Wäre es vielleicht sinnvoll, 
dieses Forum zu nutzen für die Verankerung von Open Source/Open Access 
Prinzipien?

Viele Grüße, Jeanette



-------- Original Message --------
Subject: 	KKV: Bundestag beschließt Beitritt Deutschlands zum
UNESCO-Übereinkommen kulturelle Vielfalt
Date: 	Fri, 2 Feb 2007 10:46:56 +0100
From: 	Merkel <merkel at unesco.de>
To: 	'Christine Merkel' <merkel at unesco.de>



Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen

1. der *Deutsche Bundestag* hat am *1.2.2007 nachmittags* mit großer
Mehrheit den Beitritt Deutschlands zum UNESCO-Übereinkommen über den
Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
beschlossen. Der Gesetzesentwurf wird jetzt an den Bundesrat zur
Zustimmung überwiesen.

2. Sobald das deutsche Ratifizierungsverfahren vollständig abgeschlossen
sein wird, kann die Ratifizierungsurkunde bei der UNESCO in Paris
hinterlegt werden. Erfahrungsgemäß dauert dies nach einer Entscheidung
des Bundesrates jeweils ca. 3- 4 Wochen, da das Ratifizierungsgesetz in
Kraft getreten sein muss, bevor der Bundespräsident diese Urkunde
unterzeichnen kann.

3. Das Übereinkommen tritt am *18. März 2007* in Kraft. Generaldirektor
Matsuura hat am 19. Januar 2007 angekündigt, die konstituierende
*Vertragsstaatenkonferenz *bereits in der* ersten Mai-Hälfte 2007* nach
Paris einzuberufen

4. Das Übereinkommen ist *derzeit von 43 Staaten* ratifiziert (Stand
18.1.07). Es ist zu erwarten, dass bis Mitte Februar weitere dazukommen
und die Zahl 50 erreicht wird. In diesem Fall wäre die
Vertragsstaatenkonferenz im Mai in der Lage, das vollständige
zwischenstaatliche Komitee mit 24 Mitgliedern zu wählen. Dieses Komitee
wird die entscheidenden ersten Schritte zur Umsetzung des Übereinkommens
beraten und gestalten.

5. Ergebnisse der inhaltlichen Beratungen im Rahmen der EU (u.a.
Mitteilung der EU-Kommission zur Kulturpolitik im Frühjahr) sowie der
internationalen Fachkonferenz *„Kulturelle Vielfalt – Europas Reichtum.
Das UNESCO-Übereinkommen mit Leben füllen*“ (*26.-28.April07*,
Essen/Ruhr2010) im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden
direkt in die Vertragsstaatenkonferenz im Mai 2007 einfließen können



6. Als Folge dieses neuen Kalenders wird das *internationale
Liaisonkomitee* der inzwischen  weltweit 39 Koalitionen am *16./17.März
2007* zu einer Arbeitssitzung zusammenkommen. Ich werde berichten.

7. Zur Vorbereitung des *Orientierungspapiers für die internationale
Tagung April 2007* sind weiterhin Ihre Kurzstellungnahmen und gerne auch
präzise Einzelhinweise zu Chancen und Gefährdungen für die Fachforen
Film, Musik, Medienpolitik, Nord-Süd Kooperation, urbane Öffentlichkeit;
Bildung und Öffentlichkeitsarbeit und Kulturelle Vielfalt 2030 (Forum
U40) sehr willkommen (*gerne bis 23. Februar 2007*) . Ziel ist die
gemeinsame Erarbeitung von Elementen und Anregungen für einen
europäischen Aktionsplan.

Mit freundlichen Grüssen

Christine M. Merkel
(Koordination Bundesweite Koalition Kulturelle Vielfalt)

*Hinweis:* /elektronische Anmeldungen zur Konferenz sind unter
www.unesco.de <http://www.unesco.de/> für Kollegen und Kolleginnen aus
den Fach- und Expertenkreisen sowie einschlägigen Netzwerken bis Ende
Februar weiterhin möglich/

Referentin für Kultur und Kommunikation/ MOW
Head of the Division for Culture and Communication/ MOW
Chargée de la culture et communication/ MdM

Deutsche UNESCO-Kommission
German Commission for UNESCO
Commission Allemande pour l'UNESCO
Colmantstr. 15, 53115 Bonn
fon +49-228-604 97-18 / -0
fax +49-228-604 97-30
e-mail merkel at unesco.de <mailto:merkel at unesco.de>
www.unesco.de <http://www.unesco.de>