[rohrpost] e u r o p a im k r i e g

[Alex Schroeder]

Die kurze Zusammenfassung "Die Militarisierung der EU" von Rainer Rupp
scheint mir reichlich unausgegoren: Zuviel unbegr=FCndete Behauptungen,
zuviele unzul=E4ssige Schl=FCsse.  Irgendwie kann ich mir nicht
vorstellen, dass soviele Schwachpunkte an einem Vortrag ausgebessert
werden.  Nicht nur weil ich in der Schweiz lebe, w=FCrde ich also auf
ein vorbeikommen verzichten.

Ganz am Schluss des Artikels wird gefordert, dass ein Gegendiskurs zu
schaffen sei, der Krieg, Sicherheitswahn und antiarabische Hetze
angreift.  Gegen Heuchlerei und Antiarabismus bin ich auch.  Ich hoffe
allerdings, dass dieser Gegendiskurs auf einem etwas h=F6heren Niveau
stattfindet als das hier zitierte Posting.

Remo Vogel <remo.vogel@gmx.de> writes:

> Die Militarisierung der EU
>
> Referent: Rainer Rupp
>
> Datum: 28.11. (Mittwoch)
> Zeit: 19.30 Uhr=20
> Ort: Kulturzentrum Ratskeller Hamborn, Duisburger Str. 213, Duisburg
> (Hamborn)=20

Die Probleme im einzelnen:

> Seitdem betreibt Deutschland den Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit
> einsatzf=E4higen Interventionsarmee und will damit im europ=E4ischen
> Milit=E4rb=FCndnis WEU die F=FChrung =FCbernehmen.

Eine einsatzf=E4hige Interventionsarmee wollen alle NATO Staaten seit
dem die Angst vor einem Krieg mit dem Osten nicht mehr vorherrscht.
Andere Feindbilder, andere Taktiken.

Nur weil Deutschland eine einsatzf=E4higen Interventionsarmee hat,
bedeuted dies nicht, dass Deutschland damit im europ=E4ischen
Milit=E4rb=FCndnis WEU die F=FChrung =FCbernehmen will.

> Die EU strebt nach einer von den USA unabh=E4ngigen Einflu=DFnahme auf
> geostrategische Regionen wie das Kaspische Becken: "Die Bedeutung des
> kaspischen Erd=F6ls f=FCr den europ=E4ischen Markt wird ... in dem Ma=DFe=
 zunehmen,
> wie sich die Quellen der Nordsee zwangsl=E4ufig ersch=F6pfen." (Volker R=
=FChe,
> 06.03.2001)=20

Das Zitat belegt diese Interpretation nicht.

> Die SPD f=FChrt in ihrem Strategiepapier "Zukunftsregion
> Kaspisches Meer" (1998) aus, da=DF zu den elementaren "europ=E4ischen
> witschaftlichen Interessen" die "direkte Beteiligung an den gro=DFen
> kaspischen =D6l- und Gaskonsortien" geh=F6rt. Nicht zuletzt aus diesem Gr=
und
> bauen die europ=E4ischen Staaten mit der WEU eine eigenst=E4ndige Armee a=
uf,
> denn eine Einflu=DFnahme mit solch einem wirtschaftlichen und territorial=
en
> Ausma=DF mu=DF milit=E4risch weitestgehend abgesichert sein - gegen
> Ru=DFland.

Aus den wirtschaftlichen =DCberlegungen folgt nicht, dass die
erop=E4sichen Staaten mit der WEU eine eigenst=E4ndige Armee aufbauen, um
ihre Einflussnahme auch milit=E4risch abzusichern.

Genausowenig folgt aus den wirtschaftlichen =DCberlegungen, dass sich
die eigenst=E4ndige Armee gegen Russland richtet.

> "Im Korridor von Zentralasien =FCber Aserbaidschan nach Europa (...)
> ist der Krieg zum Greifen nahe." (Volker R=FChe, 06.03.2001)

Das ist wahr, ganz unabh=E4ngig davon, ob es zu einer Militarisierung
der EU kommt.

> Das bislang gr=F6=DFte Exerzierfeld f=FCr das neue deutsche Gro=DFmachtst=
reben ist
> der Balkan. Es war die BRD, die 1991 der Europ=E4ischen Union die Richtung
> vorgab und als erster Staat der Welt die Unabh=E4ngigkeit Sloweniens und
> Kroatiens anerkannte. Der dadurch ausgel=F6ste Fl=E4chenbrand kostete
> zehntausenden Menschen das Leben und ist noch nicht erloschen.

Die Anerkennung Sloweniens und Kroatiens reicht nicht aus, um der BRD
Grossmachtstreben zuzuschreiben.

Genausowenig ist gezeigt, dass die Anerkennung Sloweniens und
Kroatiens den nachfolgenden Fl=E4chenbrand ausgel=F6st hat.  Im Gegenteil,
da habe ich schon ganz andere Theorien geh=F6rt.

> Im weiteren Verlauf beteiligte sich der Bundesnachrichtendienst
> aktiv an der Ausr=FCstung der UCK und legte damit einen wesentlichen
> Grundstein f=FCr den NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Jahr 1999, an dem
> - erstmalig nach dem Ende des zweiten Weltkriegs - deutsche
> Kampfpiloten beteiligt waren.

Die Waffenverk=E4ufe an Kriegsparteien sind immer eine heikle Sache.
Zum einen m=F6chte man es den Opfern erm=F6glichen, sich zu verteidigen,
wenn die Diplomatie nichts mehr fruchtet, zum anderen gibt es immer
wieder Menschen, die mit Krieg eine Menge Geld verdienen.  Daraus aber
nicht, dass der Verkauf von Kriegsmaterial einen wesentlichen
Grundstein f=FCr den NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Jahr 1999 gelegt
hat.

Die Erw=E4hnung der deutschen Kampfpiloten und der Hinweis auf den
zweiten Weltkrieg assoziert den NATO-Krieg mit den Expansionsgel=FCsten
Nazi-Deutschlands.  Falls dies beabsichtigt ist, w=E4re dies erstens
explizit niederzuschreiben und zweitens zu begr=FCnden.  Bis jetzt
entgeht mir n=E4mlich der Zusammenhang -- ausser vielleicht, dass
tats=E4chlich deutsche Kampfpiloten teilgenommen haben.

> Auch an anderer Front wurde Deutschland seiner "wachsenden
> Bedeutung" gerecht: Die offizielle Leitw=E4hrung im Kosovo ist seit
> langem die D-Mark.

Nur weil die D-Mark Leitw=E4hrung ist, l=E4sst das nicht den Schluss zu,
dass die deutsche Regierung oder deutsche Wirtschaftskreise dies
bef=FCrworten, oder dass dies gar beabsichtigt wird.  Der Kurs des
Schweizer Frankens ist auch sehr stark an den Kurs der D-Mark
gekoppelt gewesen -- ganz einfach weil die beiden Wirschaften eng
aneinander gekoppelt sind.  Wie die aktuelle Situation mit dem Euro
aussieht, weiss ich nicht.  Auf alle F=E4lle empfand hier in der Schweiz
dies keiner als unangemessen.  Deutschland *hat* eine grosse
Bedeutung.  Was ist also an der Bedeutung der D-Mark im Ausland so
bemerkenswert?

> Vorl=E4ufiger H=F6hepunkt der Zerschlagung Jugoslawiens ist der in diesem=
 Jahr
> von der Europ=E4ischen Union und den USA ausgestellte milliardenschwere
> Kredit, um die v=F6lkerrechtswidrige Auslieferung Milosevic' durchzusetze=
n.
> Das "Tribunal" in Den Haag dient dem Westen als nachtr=E4gliche Legitimat=
ion
> f=FCr seine zehnj=E4hrige politische, =F6konomische und milit=E4rische Ag=
gression
> gegen Serbien.

Absolut.  Sollte das Gericht feststellen, dass Milosevic im Recht war,
so hoffe ich, dass dies zu einem grossen Umdenken f=FChrt.  Ehrlich
gesagt habe ich da allerdings keine grossen Hoffnungen.  Bis jetzt hat
noch keiner meiner jugoslawischen Verwandten und Bekannten die
Berichte dementiert, welche ich im Fernsehen und in den Zeitungen
gesehen habe.

> Auch wenn der Balkankonflikt viele historische Ursachen hat,
> stet fest: Jugoslawien wurde zerst=FCckelt, weil seine Weigerung, als
> gewichtiges Land dem Internationalen W=E4hrungsfonds (IWF) beizutreten, d=
er
> neoliberalen Weltordnung strategisch im Weg stand.

Davon habe ich noch nie etwas geh=F6rt.  Demzufolge m=FCsste man annehmen,
dass die Regierungen der meisten westlichen L=E4nder -- allesamt
Demokratien mit sehr liberalen Pressegesetzen -- dass all diese
Regierungen all ihre Bev=F6lkerungen in einem unglaublichen
T=E4uschungsman=F6ver zu diesem Krieg =FCberredet haben.

Falls diese paranoide Erkl=E4rung zutreffen w=FCrde, g=E4be es keinen Grund,
den Ausf=FChrungen von Rainer Rupp zu folgen.  Seine Mitteilung w=E4re
eine Mitteilung wie jede andere.  Ich w=FCrde nichts glauben, dass ich
nicht pers=F6nlich =FCberpr=FCft h=E4tte.

Die Berichte in den =F6ffentlichen Fernsehsendungen und den renomierten
Zeitungen der westlichen Demokratien haben wenigstens den Vorteil,
dass sie ein vern=FCnftiges und koh=E4rentes Weltbild aufzeigen, welches
mit meinen pers=F6nlichen Wahrnehmungen deckt -- wenn sich die
Berichterstattung mal auf Bereiche ausdehnt, welche ich tats=E4chlich
=FCberpr=FCfen kann.

> Dar=FCber hinaus stellt der Balkan (u.a. das westliche Protektorat
> Bosnien, Rest-Jugoslawien, Mazedonien, Bulgarien, Griechenland) f=FCr
> den Westen den geostrategischen Eingangsbereich in den "Korridor von
> Europa nach Zentralasien" dar.

Das ist wahr.  Der Balkan ist wichtig: Allerdings nicht nur als Zugang
nach Zentralasien sondern auch als Nachbar von =D6sterreich und
Griechenland, genauso wie andere L=E4nder in der EU und ausserhalb der
EU.  Genauso wichtig wie die Stabilit=E4t der T=FCrkei, des Nahen Ostens,
Russlands und einer ganzen Menge anderer Regionen dieser Welt.  All
diese Regionen sind wichtig, weil sie Resourcen bieten, welche die
Weltwirtschaft braucht.  Deswegen sind sie genauso wichtig wie all die
anderen L=E4nder, welche sonst noch an der Weltwirtschaft teilnehmen.

> Zuletzt wurde im Mazedonienkonflikt deutlich, da=DF die Europ=E4ische Uni=
on
> diesen Eingangsbereich m=F6glichst exklusiv nutzen will: Nachdem die USA
> signalisierten, da=DF sie sich aus innenpolitischen Gr=FCnden an der
> NATO-Mission in Mazedonien nur geringf=FCgig beteiligen wollen, standen u=
.a.
> Frankreich, Spanien und Italien sofort Gewehr bei Fu=DF, um die entstehen=
den
> L=FCcken aufzuf=FCllen; Nat=FCrlich auch Deutschland, das bereitwillig das
> milit=E4rische Oberkommando =FCber die NATO-Mission =FCbernommen hat.

Die Bereitschaft, die Aufgaben der USA zu =FCbernehmen l=E4sst nicht
darauf schliessen, dass die EU den Balkan "exklusiv nutzen" will.  Hat
die EU denn die Beteilung anderer, vertrauensvoller Kr=E4fte verboten?

Zudem macht ist Formulierung "Gewehr bei Fu=DF" auch nicht gerade
vertrauensbildend.  Eine neutralere Formulierung w=E4re vielleicht
angemessener gewesen um einen Eindruck von Seri=F6sit=E4t zu erwecken.

> Um diese Mission =FCberhaupt zu erm=F6glichen, hat nach einem Bericht
> der Londoner "Sunday Times" die BRD nicht nur dabei geholfen, =FCber
> 800 albanische Gewaltseparatisten zu finanzieren, sondern war wohl
> auch an deren Einschleusung nach Mazedonien beteiligt. Gleichzeitig
> =FCbten EU-Au=DFenkommissar Chris Patten und der "Hohe Beauftragte" der
> EU f=FCr Au=DFen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, immensen Druck
> auf Mazedonien aus, damit von Europ=E4ern dominierte NATO-Truppen ins
> Land gelangen k=F6nnen.  Unterst=FCtzt wurde diese "Diplomatie" durch
> eine EU-Finanzspritze in H=F6he von 100 Millionen Euro.

In einem B=FCrgerkrieg sind Fomulierungen wie "Gewaltseparatisten"
genauso heikel wie "Freiheitsk=E4mpfer".  Aus diesem Zitat l=E4sst sich
also noch nicht ersehen, ob die BRD hier moralisch verwerflich
gehandelt hat.  Die Wortwahl deutet nur darauf hin, was der Autor
Rainer Rupp verwerflich findet.

Die Durchsetzung diplomatischer Ziele durch =DCberredung,
Interessenausgleich (oder Kuhhandel oder Bestechung, je nach
Standpunk), Drohung etc. ist nicht abzustreiten.  Mich w=FCrde
allerdings die Alternative interessieren.  Mir f=E4llt auf alle F=E4lle
nur Isolationierung ein.  Keine Interessen im Ausland wahrnehmen, und
somit in einem gewissen Mass auch ein R=FCckzug aus dem Welthandel.  Da
fehlt mir noch eine Begr=FCndung, warum das wirklich die bessere
Alternative sein soll.

> Der Krieg gegen Afghanistan wird mit gro=DFer Wahrscheinlichkeit auch weg=
en
> der Rohstoffquellen in der gesamten Region gef=FChrt. Der prim=E4re Grund=
 dieses
> Kriegs besteht allerdings in der Angst der neoliberalen "Zivilisation", i=
hr
> globales Status Quo zu verlieren, das unter anderem auf einer vermeintlic=
hen
> kulturellen =DCberlegenheit gegen=FCber dem Rest der Menschheit basiert.

Ich bef=FCrworte diesen Krieg, nicht weil ich Angst habe, dass die
Schweiz und andere L=E4nder den globalen "Status Quo" verlieren k=F6nnten.

Was ist mit diesem "Status Quo" =FCberhaupt gemeint?  Wenn dieses Ding
real ist, und tats=E4chlich auf "vermeintlichen kulturellen
=DCberlegenheit gegen=FCber dem Rest der Menschheit basiert" -- so scheint
obiges Zitat ja anzudeuten, dass diese Meinung tats=E4chlich ein reales
etwas Namens "Status Quot" herbeigef=FChrt hat.  Eine m=F6glich Erkl=E4rung
w=E4re nat=FCrlich, dass es sich um eine tats=E4chliche kulturelle
=DCberlegenheit handelt.  Eine andere m=F6gliche Erkl=E4rung w=E4re zum
Beispiel, dass es sich um eine wirschaftliche oder eine milit=E4rische
=DCberlegenheit handelt.  Oder dass die =DCberlegenheit faktisch da ist
und vielleicht durch die Kolonialherrschaft der j=FCngeren Geschichte zu
erkl=E4ren ist.  Das ganze scheint mir auf alle F=E4lle nicht sehr einfach
zu sein, und sollte deswegen auch nicht mit ein paar lapidaren
Schlagworten wie "Status Quo" und "kulturelle =DCberlegenheit" abgetan
werden.

Zur=FCck zum Krieg: Im Gegenteil, es ist Schade, dass Verbrechen gegen
die Menschlichkeit und Verletzungen der Menschenrechte nicht =F6fter zu
Interventionen aus dem Ausland f=FChren.  So werden Interventionen
meistens dann gemacht, wenn es aus innenpolitischen Gr=FCnden (Reaktion
der USA auf WTC Attentate) oder wirschaftlichen Gr=FCnden (Schutz der
Kuwaitischen =D6lfelder) n=F6tig ist.  Gl=FCcklicherweise werden
Interventionen oft auch aus rein ethischen Gr=FCnden (Verhinderung eines
Genozid in ex-Jugoslawien) gef=FChrt.

> Die Ausrufung des NATO-B=FCndnisfalls steht dabei f=FCr den engen
> Schulterschlu=DF zwischen Nordamerika und Europa, deren gro=DFe
> Gemeinsamkeit die Ausbeutung und Unterdr=FCckung der Massen in
> Zentral- und S=FCdostasien, in Afrika, im Nahen/Mittleren Osten und in
> Lateinamerika ist.

Die Ausrufung des NATO-B=FCndnisfalls basiert auf NATO Spielregeln,
welche relativ klar sind und w=E4rend dem Kalten Krieg eingef=FChrt
wurden.  Insofern stimmt die Bemerkung, dass die Ausrufung des
NATO-B=FCndnisfalls "f=FCr den engen Schulterschlu=DF zwischen Nordamerika
und Europa" steht -- das Vertragswerk ist bekannt: Die NATO.

Die Armut in Zentral- und S=FCdostasien, in Afrika, im Nahen/Mittleren
Osten und in Lateinamerika ist wirklich ein Problem.  Dass dies
allerdings durch "Ausbeutung und Unterdr=FCckung" durch Nordamerika und
Europa verursacht wird, bedarf einer guten Begr=FCndung.

> Die weltweit gr=F6=DFten Produzenten von Krieg und Unfreiheit sind die
> USA und die Europ=E4ische Union selbst.=20

Gerade die USA und die EU Staaten zeichnen sich dadurch aus, dass die
letzten 50 Jahre ausserordentlich friedlich verlaufen sind.  Womit
will man dies den vergleichen?  Mit den Zeiten vor dem ersten
Weltkrieg?  Da war Zentraleuropa nicht gerade ein friedlicher Ort.
Mit der Kolonialisierung und Eroberung Nordamerikas, dem B=FCrgerkrieg?
Auch nicht friedlich.  Mit den Kriegen in Afrika nach der
Kolonialisierung?  Mit der Kolonialisierung?  Mit den Zeiten des
Sklavenhandels?  Oder vielleicht mit den R=F6mern?  Den Griechen?  Den
Persern?  Den Zeiten der V=F6lkerwanderung?

Die Formulierung "Die weltweit gr=F6=DFten Produzenten von Krieg und
Unfreiheit" bedarf einiges an Erkl=E4rung.

> Die n=E4chsten Kriegsziele des "zivilisierten" Westens zeichnen sich
> bereits ab: D=F6rfer und Kliniken im Irak.

Als Kriegsziele w=FCrde ich diese kaum bezeichnen.  Manchmal sind D=F6rfer
und Kliniken betroffen, dass ist wahr.  Aber wenn die Wahl besteht,
entweder manchmal ein Dorf oder eine Klinik zu treffen, oder in zehn
Jahren einen Irak mit einem riesigen Arsenal an biologischen Waffen im
Nahen Osten -- dann w=E4hle ich, traurig und zerknirscht, unter
schlechtem Gewissen und etwas verzweifelt -- dann w=E4hle ich, manchmal
ein Dorf oder eine Klinik zu treffen.

Im Zusammenhang mit den Anthrax F=E4llen ist bei www.nature.com =FCbrigens
einen Bericht der Waffeninspektoren online.  Der war nicht gerade
beruhigend.

> Deutschland und die EU unterst=FCtzen im Krieg gegen Afghanistan
> uneingeschr=E4nkt den Einsatz von Streu- und Benzinbomben und die
> Durchf=FChrung von Fl=E4chenbombardements. Mit (vorl=E4ufig) 3.900
> Soldaten beteiligt sich Deutschland erstmalig nach 1945 an einem
> Krieg au=DFerhalb Europas. Der Bundeswehreinsatz ist zeitlich faktisch
> unbegrenzt und geht weit =FCber Afghanistan hinaus: Der von der
> Bundesregierung am 7. November gefasste Beschlu=DF definiert als
> Einsatzgebiet "die arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien ud
> Nordostafrika sowie die angrenzenden Seegebiete."

Effektiv.  Aber was ist die Alternative?  Bei der letzten
R=FCckeroberung von Masar-e-Sharif sind gem=E4ss der NZZ etwa 6000 Leute
umgebracht worden.  Um dies zu verhindern bef=FCrworte ich einen Krieg.
Weil -- wie oben in einem anderen Zusammenhang schon einmal erw=E4hnt --
die einzige Alternative hierf=FCr ein trauriger und zynischer
Isolationismus ist.  Eine Mauer rund um das eigene Land.  Keine
Verantwortung =FCbernehmen -- und den Kopf in den Sand.

> Beim bevorstehenden EU-Gipfel in Br=FCssel wird der 11. September 2001
> und die Folgen das alles bestimmende Thema sein. Zu erwarten sind
> heuchlerische und antiarabische Erkl=E4rungsmuster =FCber die Ursachen
> des Terrorismus. Es liegt an der europ=E4ischen Linken, diesem Gipfel
> mit einer antikapitalistischen Analyse der aktuellen Weltereignisse
> zu begegnen und in Theorie und Praxis einen Gegendiskurs zu
> schaffen, der Krieg, Sicherheitswahn und antiarabische Hetze
> angreift.

Gegen Heuchlerei und Antiarabismus bin ich auch.  Ich hoffe
allerdings, dass dieser Gegendiskurs auf einem etwas h=F6heren Niveau
stattfindet als das hier zitierte Posting.

Alex.
--=20
http://www.geocities.com/kensanata/
Coffee should be black as hell, strong as death and sweet as love.
	-- Turkish proverb